„Selbstverwaltung ist schön – macht aber viel Arbeit“ - möchte man in Abwandlung eines irrtümlicherweise Karl Valentin zugeschriebenen Zitats sagen. Aber vielleicht müsste es heißen: „Wenn man sich die Arbeit macht.“ Offenbar will man sich im Bundesgesundheitsministerium dieser Arbeit aber entziehen und setzt eher auf Vorgaben als auf ein Miteinander oder ein demokratisches Ringen um Kompromisse. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde die Selbstverwaltung immer weiter zurückgedrängt, etwa in der Gematik. Jüngst wurden dann befremdlicherweise bei der Ausarbeitung der Krankenhausreform die Vertreter der Selbstverwaltung als „Lobbyisten“ außen vor gehalten. Nun soll es den Gemeinsamen Bundesausschuss treffen: Im „Gesundes-Herz-Gesetz“ wird die Statine-Versorgung an allen Regeln und medizinischen Bedenken vorbei als Leistungsanspruch gesetzt. Und für die Finanzierung werden Präventionsausgaben der Kassen zur Disposition gestellt. Dagegen wehren wir uns. Wir fordern ein Bekenntnis zum Grundprinzip der sozialen wie gemeinsamen Selbstverwaltung als einer der Anker unseres Gemeinwohls. Die Ampelkoalition sollte sich ihres Koalitionsvertrages erinnern: Hier geht es um Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit!