Dresden/Berlin, 4. Juli 2018 - Die IKK classic hat das Jahr 2017 mit einem guten Finanzergebnis abgeschlossen. Das teilte der Verwaltungsrat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin mit. Bei Ausgaben von fast 10 Milliarden Euro erzielte die Kasse im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 240 Millionen Euro. „Wir beteiligen unsere Versicherten schon seit dem 1. Mai an der günstigen Entwicklung“, erklärt Verwaltungsratsvorsitzender Bert Römer. „Bereits vor zwei Monaten hat die IKK classic ihren Zusatzbeitragssatz um 0,2 Prozentpunkte gesenkt - ohne dass es dafür einer Aufforderung aus der Politik bedurfte.“
In der zweiten Jahreshälfte wird die größte IKK die Angebote für ihre Kunden erweitern. Zu den Mehrleistungen zählen zusätzliche Kinder- und Jugenduntersuchungen (U 10, U 11 und J 2) ab 1. August und ein umfangreicheres Bonusprogramm, das unter anderem Zuschüsse zu Gesundheitsleistungen bis zu 150 Euro im Jahr vorsieht. Zudem wird die Kasse künftig auch HPV-Impfungen für Jungen übernehmen und ihren Versicherten ab Herbst eine elektronische Gesundheitsakte („Vivy“) zur Verfügung stellen.
Absage an unfairen Wettbewerb: Kein Vermögensabbau ohne Leitplanken
Massive Kritik äußerte der Verwaltungsrat an den Vorgaben zum Vermögensabbau bei Krankenkassen im geplanten „GKV-Versichertenentlastungsgesetz“ (GKV-VEG). „Die Reduzierung hoher Überschüsse bei einzelnen Kassen ist zwar richtig“, betont Verwaltungsratsvorsitzender Stefan Füll. „Der im Gesetzentwurf dafür vorgezeichnete Weg führt aber in die Irre. Der ungleiche Wettbewerb in der GKV wird dadurch nicht beseitigt, sondern noch auf die Spitze getrieben.“ Der Entwurf sieht vor, dass Kassen, deren Finanzreserven eine Monatsausgabe übersteigen, diese Überschüsse ab 2020 innerhalb von drei Jahren abbauen müssen. Die Umsetzung dieser Regelung birgt nach Fülls Worten die Gefahr, zu dramatischen Verwerfungen der Kassenlandschaft zu führen.
„Der fehljustierte Finanzausgleich wirkt schon lange destruktiv“, erläutert Bert Römer. Einige Kassen erhalten seit Jahren mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds, als sie zur Ausgabendeckung brauchen. Sie können dadurch Vermögen anhäufen, müssen keine oder nur geringe Zusatzbeiträge erheben und bauen so einen unberechtigten Wettbewerbsvorteil immer weiter aus. „Ohne flankierende Maßnahmen wäre die gesetzlich geforderte Vermögensabschmelzung eine Aufforderung an diese privilegierten Kassen, ihren unverdienten Vorteil künftig drei Jahre lang zu Lasten ihrer Mitbewerber auszuspielen“, betont Römer. „Die Folge wäre ein harter, unfairer Preiskampf mit wahrscheinlich ruinösen Folgen.“
Dabei gäbe es genügend Baustellen und Innovationsbedarf in der gesetzlichen Krankenversicherung, um die vorhandenen Finanzüberschüsse nachhaltig einzusetzen. Diese stattdessen in einem Preiswettbewerb zu verbrennen, könne aus Sicht der Selbstverwaltung keine Option einer verantwortlichen Gesundheitspolitik sein.
Appell an Politik: Wettbewerbsverzerrung kurzfristig abmildern
„Wir appellieren daher an Politik und Gesetzgebung, Preiskämpfe in der GKV abzuwenden und stattdessen bessere Grundlagen für einen Qualitätswettbewerb zwischen den Krankenkassen zu schaffen“, fordern Römer und Füll.
Als Zwischenlösung bis zu einer grundlegenden Reform des Morbi-RSA schlägt die IKK classic eine Ergänzung des Finanzausgleichs analog zur schon jetzt geübten Praxis bei den Krankengeld-Ausgaben vor. Danach würden künftig alle den realen Finanzbedarf einer Kasse übersteigenden Zuweisungen um die Hälfte gekürzt und der gekürzte Betrag wieder der Gemeinschaft aller Kassen zugeführt.
